Trump droht wegen Digitalsteuer mit 100-Prozent-Zöllen

US-Präsident Donald Trump droht europäischen Staaten mit Zöllen von bis zu 100 Prozent auf sämtliche Warenexporte in die USA, falls sie Digitalsteuern auf große Internetkonzerne einführen. Damit stellt er bestehende und künftige Handelsabkommen infrage und begründet die Drohung damit, dass besonders US-Technologiekonzerne betroffen wären. Die EU weist die Drohungen zurück mit Verweis auf ihre regulatorische Autonomie und kündigt Gegenmaßnahmen an. In Deutschland bestehen unterschiedliche Ansichten zur Ausgestaltung einer Digitalabgabe; als Vorbild gilt Österreich. Rechtlich könnten Zölle auf Basis von Handelsgesetzen verhängt werden, einzelne Maßnahmen wurden allerdings bereits gerichtlich gestoppt. Das erst kürzlich geschlossene EU-US-Zollabkommen gerät durch die Ankündigung unter Druck.